Expertenkommission "Pflegepersonal im Krankenhaus"

Grundlage für die Einrichtung der Expertenkommission sind die Eckpunkte der Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom 5. Dezember 2014 (PDF). Danach soll die beim Bundesministerium für Gesundheit angesiedelte Kommission bis spätestens Ende des Jahres 2017 prüfen, ob im DRG-System oder über ausdifferenzierte Zusatzentgelte ein erhöhter Pflegebedarf von demenzerkrankten, pflegebedürftigen oder behinderten Patientinnen und Patienten und der allgemeine Pflegebedarf in Krankenhäusern sachgerecht abgebildet werden. Abhängig vom Prüfergebnis sollen Vorschläge unterbreitet werden, wie die sachgerechte Abbildung von Pflegebedarf im DRG-System oder über ausdifferenzierte Zusatzentgelte erfolgen kann. Zudem wird sich die Kommission der Frage widmen, auf welche Weise die tatsächliche Verwendung der nach Ablauf des Pflegestellen-Förderprogramms zur Verfügung gestellten Finanzmittel für die Finanzierung von Pflegepersonal sichergestellt werden kann.

Die Expertenkommission wird sich in regelmäßigen Abständen treffen. Entsprechend der Eckpunkte der Bund-Länder-Arbeitsgruppe gehören ihr Vertreterinnen und Vertreter aus Praxis, Wissenschaft, Selbstverwaltung und Politik an:

• Hermann Gröhe, Bundesminister für Gesundheit
• Annette Widmann-Mauz, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit
• Staatssekretär Karl-Josef Laumann, Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten sowie Bevollmächtigter für Pflege
• Hedwig François-Kettner, ehem. Pflegedirektorin der Charité und Vorsitzende des Aktionsbündnisses Patientensicherheit
• Prof. Dr. Gabriele Meyer, Direktorin des Instituts für Gesundheits- und Pflegewissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
• Dr. Frank Heimig, Geschäftsführer des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus
• Prof. Dr. Norbert Roeder, Ärztlicher Direktor des Universitätsklinikums Münster
• Prof. Dr. Jonas Schreyögg, Inhaber des Lehrstuhls für Betriebswirtschaftslehre an der Universität Hamburg und wissenschaftlicher Direktor des Hamburg Center for Health Economics
• Deutscher Pflegerat
• Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
• Deutsche Krankenhausgesellschaft
• GKV-Spitzenverband
• Verband der Privaten Krankenversicherung
• Dr. Georg Nüßlein, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Maria Michalk, MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Hilde Mattheis, MdB, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag
• Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks, Senatorin für Gesundheit und Verbraucherschutz der Freien und Hansestadt Hamburg
• Staatsminister Stefan Grüttner, Minister für Gesundheit und Soziales des Landes Hessen