Untersuchung der Bewertungsverfahren für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung im Hinblick auf die Grundsatzfrage des Zugangs neuer Methoden und der damit verbundenen Förderung der Innovationsoffenheit
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In dem Gutachten wird die Grundsatzfrage des Zugangs neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die gesetzliche Krankenversicherung umfassend rechtswissenschaftlich begutachtet. Zum einen wird der Ist-Zustand des Methodenbewertungsverfahrens des Gemeinsamen Bundesausschusses und dessen Auswirkungen insbesondere im Lichte der Regelungen des § 137e und § 137h SGB V und der aktuellen Rechtsprechung aufbereitet. Zum anderen wird das Verbesserungspotential von Bewertungsverfahren im Hinblick auf die Grundsatzfrage des Zugangs neuer Methoden dargestellt und Änderungs- und Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt.
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