Untersuchung der Bewertungsverfahren für neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der gesetzlichen Krankenversicherung im Hinblick auf die Grundsatzfrage des Zugangs neuer Methoden und der damit verbundenen Förderung der Innovationsoffenheit
In dem Gutachten wird die Grundsatzfrage des Zugangs neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die gesetzliche Krankenversicherung umfassend rechtswissenschaftlich begutachtet. Zum einen wird der Ist-Zustand des Methodenbewertungsverfahrens des Gemeinsamen Bundesausschusses und dessen Auswirkungen insbesondere im Lichte der Regelungen des § 137e und § 137h SGB V und der aktuellen Rechtsprechung aufbereitet. Zum anderen wird das Verbesserungspotential von Bewertungsverfahren im Hinblick auf die Grundsatzfrage des Zugangs neuer Methoden dargestellt und Änderungs- und Optimierungsmöglichkeiten aufgezeigt.
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