Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG)

Gesetz 06.05.2019

Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung

Inkrafttreten: 11.05.2019

Wortlaut des Gesetzes – Bundesgesetzblatt

Bundesrat, 2. Durchgang: 12.04.2019
Bundestag, 2./3. Lesung: 14.03.2019
Bundestag, 1. Lesung: 13.12.2018
Bundesrat, 1. Durchgang: 23.11.2018
Kabinett: 26.09.2018
Referentenentwurf: 24.07.2018
zum Download (PDF, nicht barrierefrei, 826 KB)

Stellungnahmen

Stand: 6. Mai 2019

Hinweis
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie nutzen leider eine Browser-Version, die nicht länger vom Bundesgesundheitsministerium unterstützt wird. Um das Angebot und alle Funktionen in vollem Umpfang nutzen zu können, aktualisieren Sie bitte ihren Browser auf die letzte Version von Chrome, Firefox, Safari oder Edge. Aus Sicherheitsgründen wird der Internet Explorer nicht unterstützt.