Bundesgesundheitsminister besucht Holocaustüberlebende aus der Ukraine im Pflegeheim
Bundesminister Prof. Karl Lauterbach hat die Tages- und Nachtpflegestätte „EL-JANA“ in Berlin besucht. Er sprach dort mit pflegebedürftigen Überlebenden der Shoah, die nach dem russischen Angriffskrieg aus der Ukraine evakuiert und aufgenommen wurden. Deutschland habe ihnen gegenüber eine „besondere moralische Verpflichtung“, sagte der Minister während des Besuchs, „Für Gäste und Freunde aus der Ukraine, die Opfer des brutalen Angriffskrieg geworden sind, gibt es die gleiche Versorgung wie für gesetzlich Versicherte.“ Er dankte der Einrichtung und den Verbänden, die die Unterbringung der ukrainischen Shoah-Überlebenden in hiesigen Pflegeheimen ermöglicht haben.
Die Jewish Claims Conference (JCC) betreut seit 30 Jahren über 10.000 Holocaustüberlebende in der Ukraine. Die Evakuierung der holocaustüberlebenden Pflegebedürftigen wird in der Ukraine maßgeblich von der JCC organisiert. BMG, BMAS, BMJ, sowie die Freie Wohlfahrtspflege (insbes. ZWST und DRK) unterstützen die Aktion im Rahmen ihrer Zuständigkeiten, bei rechtlichen Fragen, zur Unterbringung, beim Aufenthaltsstatus und bei Unterstützungsleistungen. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) führt die Transporte mit Unterstützung der Hilfsdienste in den Anrainerstaaten durch.
Ein Ministerschreiben von BMG und BMFSFJ hat die Bundesländer darüber hinaus dazu aufgefordert, die Rechtsvorgaben für Pflegeeinrichtungen vorübergehend zu flexibilisieren. So können die Einrichtungen den akuten Unterbringungsbedarf für pflegebedürftige Geflüchtete aus der Ukraine besser ermöglichen.