Lauterbach: Diese Transparenz ist ethisch geboten
Krankenhaustransparenzgesetz im Bundesrat
Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat am 24. November im Bundesrat für das Krankenhaustransparenzgesetz geworben und an die Länderkammer appelliert, den Bürgern den Zugang zu einem transparenten Klinik-Atlas zu ermöglichen. Durch ihn sollen Patientinnen und Patienten schnell und einfach erfahren können, welche Klinik welche Leistung mit welcher Qualität anbietet.
Die Transparenz ist aus meiner Sicht ethisch geboten. Und dieses ethische Gebot vertrete ich hier auch nicht nur als Minister, sondern als Arzt, weil ich jede Woche mit diesen Fällen konfrontiert werde. Und wir haben diese Daten, aber wir nutzen sie nicht. Es geht auch nicht um schlechte oder gute Krankenhäuser, sondern welches Krankenhaus ist für welche Leistung gut. Das machen wir transparent. Und darum geht’s bei dieser Reform.
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Mit einer einfachen Mehrheit stimmte der Bundesrat am Freitagvormittag für die Anrufung des Vermittlungsausschusses (gemeinsames Gremium von Bundestag und Bundesrat), in dem nun über das Krankenhaustransparenzgesetz beraten wird.
Nach der Abstimmung erklärte Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach: „Das ist in der Tendenz eine schlechte Nachricht für Patienten. Wir hoffen, dass wir dieses Gesetz jetzt zügig durchbringen können. Es geht darum, dass Menschen erfahren können, in welcher Klinik sie besonders gut behandelt werden. Die Transparenz der Qualität ist etwas, was wir den Bürgern schulden. Die Transparenz muss kommen. Die Transparenz, welches Krankenhaus ist für welche Leistung besonders gut, sodass der Bürger sich informiert entscheiden kann. Die Patienten brauchen das, daran werden wir nicht rütteln, davon werden wir nicht abweichen.“