Startschuss: „Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“
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Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Bereichen Politik und Zivilgesellschaft den Erarbeitungsprozess des Aktionsplans für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen auf den Weg gebracht. Damit soll ein wesentlicher Beitrag geleistet werden, Hindernisse beim Zugang zur Versorgung für die Menschen in all ihrer Verschiedenheit und Vielfalt abzubauen.
Zugangsbarrieren zu Gesundheitseinrichtungen, Sprachbarrieren oder Diskriminierung: Es kann unterschiedliche Hindernisse geben, die Menschen den Zugang zur Versorgung erschweren. Das wollen wir ändern. Zusammen mit Experten und Betroffenen werden wir deshalb einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen erarbeiten. Die beste Gesundheitsversorgung hilft nicht, wenn nicht alle Zugang dazu haben.
Das Bundesministerium für Gesundheit leitet unmittelbar nach der Auftaktveranstaltung ein schriftliches Beteiligungsverfahren ein. Damit werden die Akteure in den Bereichen Diversität, Inklusion und Barrierefreiheit eingeladen, sich an der Erstellung des Aktionsplans zu beteiligen. Nach Auswertung des schriftlichen Beteiligungsverfahrens werden im Frühjahr 2024 erste Fachgespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Organisationen und Verbände durchgeführt, um in einem partizipativen Prozess realistische und umsetzbare Ziele und Maßnahmen zu identifizieren. Ziel ist die Erarbeitung des Aktionsplans bis Sommer 2024.
Aktueller Stand
Die Auftaktveranstaltung fand am 18.10.2023 statt. Bis Dezember 2023 konnten Ideen und Maßnahmen für den Aktionsplan per Formular im Rahmen eines schriftliches Beteiligungsverfahrens beim Bundesministerium für Gesundheit eingereicht werden.
Im Frühjahr 2024 wurden daraufhin auf Grundlage der eingereichten Maßnahmenvorschläge insgesamt sieben Fachgespräche mit Betroffenenverbänden und Organisationen sowie Vertreterinnen und Vertretern der Länder und Kommunen durchgeführt.
Im Anschluss hat das BMG den Entwurf des Aktionsplans erstellt, der im Juli 2024 in ein Stellungnahmeverfahren gegeben wurde. Die beteiligten Verbände und Organisationen hatten bis 16.08.2024 die Möglichkeit zu Stellungnahmen. Diese werden derzeit bearbeitet.
Der Aktionsplan wurde am 02.12.2024 an den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel und die aktuelle Sprecherin des Deutschen Behindertenrats, Verena Bentele übergeben (Pressemitteilung des BMG: Lauterbach legt Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen vor).
Hintergrund
Die Organisation und Zusammensetzung der Fachgespräche erfolgte in Abstimmung mit den eingerichteten Steuerungskreis, in dem die Arbeitsstäbe des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten, der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege und der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie der Deutsche Behindertenrat vertreten sind.